I. Allgemeine Grundsätze
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen und Informationen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie in schriftlicher oder digitaler Form angefordert werden. Sie werden nach Kaufabschluss ebenfalls den Kunden übermittelt. Sie gelten für alle Verträge der MEHAG eG mit Verbrauchern und Unternehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Einkaufsbedingungen unserer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns widersprechen.
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen berühren nicht die Gültigkeit des Vertrages.
II. Vertragspartner, Kundendienst
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Mehag eG Handelsgenossenschaft Metall und KFZ. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum. Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 03601 – 40146.
III. Preise
Unsere Preise gelten ab Lager ausschließlich Verpackung. Die Preise stellen eine unverbindliche Preisempfehlung dar und verstehen sich in Euro. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Die Preise im Onlineshop enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preise und Bedingungen. Wir behalten uns vor, die Preise zu berichtigen, wenn sich die Kostenfaktoren bis zur Lieferung ändern. Preise für einzelne Positionen eines Angebotes haben nur ihre Gültigkeit bei Erteilung des Gesamtauftrages in Höhe der angebotenen Mengen. Bei Kleinaufträgen unter 50,00 € Nettobetrag kann ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 10,00 Euro + Mehrwertsteuer berechnet werden.
IV. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind „freibleibend“. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, auch Angaben der Lieferwerke, sind nur verbindlich, wenn dies zwischen dem Kunden und uns schriftlich vereinbart wird. An dem zum Angebot gehörenden Unterlagen sowie Modellen behalten wir uns das Alleineigentum und Urheberrecht vor. Annahmeerklärungen aus unseren Angeboten und sämtliche Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Metalleinkäufe unserer Kunden sind auch bei telefonischer Bestellung verbindlich und können nicht mehr storniert werden.
Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar.
NUR ONLINESHOP: Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte Email. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
V. Lieferung, Versandkosten
Abholung und Lieferung erfolgen auf Gefahr des Kunden. Anlieferung erfolgt auf Rechnung des Kunden. Bei Eintritt von Ereignissen die außerhalb unserer Einwirkungsmöglichkeit liegen, verlängert sich die Lieferzeit angemessen.
Wird bei einem vereinbarten Lieferplan/-abruf nicht fristgemäß abgenommen oder abgerufen, so können wir unbeschadet anderer Rechte nach erfolgter Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten. Bei einer Frist sind wir zur Lieferung über diesen Termin hinaus nicht verpflichtet.
Für die Abrechnung sind die in unseren Lieferscheinen und Rechnungen angegebenen Gewichte maßgebend.
Zu den angegebenen Onlineproduktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Die Selbstabholung erfolgt entweder in der Friedrich-Engels-Straße 9, 99974 Mühlhausen/Thüringen oder in der Pfannschmidtstraße 45/46, 99974 Mühlhausen/Thüringen.
VI. Bezahlung
Die Zahlung erfolgt bar, per Rechnung, per Bankeinzug oder per Vorkasse.
Online stehen Ihnen die Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Bankeinzug oder Paypal zur Verfügung.
- Bar: Die Zahlung erfolgt bei uns im Haus.
- Rechnung: Unsere Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Einzelvereinbarungen sind möglich. Skontoabzug erst ab 50,00 € Rechnungsbetrag möglich.
- Vorkasse: Bei Auswahl dieser Zahlungsart nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
- Nachnahme: Es fallen 4,00 € zusätzliche Kosten an. Des Weiteren sind 5,00 € an den Zusteller zu entrichten.
- Kreditkarte: Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware an Sie versenden bzw. aushändigen.
- Bankeinzug: Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware an Sie versenden bzw. aushändigen.
- Paypal: Die Zahlung wird extern über Paypal abgewickelt.
Gewährte Skontobedingungen setzen voraus, dass vorher alle früher fälligen Beträge ausgeglichen sind. Der Skontoabzug ist vom Rechnungsbetrag vorzunehmen.
Alle eingehenden Zahlungen werden zunächst auf alte Schulden angerechnet, auch wenn der Kunde eine andere Reihenfolge angibt. Die Zahlungen werden erst auf entstandene Kosten angerechnet, erst dann auf die Hauptforderung.
Nach Überschreiten der Zahlungsziele durch den Kunden sind wir berechtigt:
Von allen Verträgen und Aufträgen zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, die gelieferte Ware gemäß unseres Eigentumsvorbehaltes in Besitz zu nehmen oder Sicherheiten zu fordern oder zu verwerten oder das Forderungseinzugsverfahren zu fordern, oder alle künftigen Lieferungen gegen Vorauskasse auszuführen.
Wir sind berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen, die mindestens 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank liegen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Wird Vorbehaltsware vom Kunden zu einer neuen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird. Die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung mit nicht dem Verkäufer gehörenden Waren erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert.
Die Befugnisse des Käufers im ordnungsgemäßen Geschäftsverlauf Vorbehaltsware zu veräußern, zu verarbeiten oder einzubauen enden mit dem Widerruf durch den Verkäufer infolge einer nachhaltigen Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, spätestens jedoch mit eine Zahlungseinstellung oder mit der Beantragung bzw. Eröffnung des Konkurs-, Gesamtvollstreckungs- oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen.
Der Käufer tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab, einschließlich des Anteilwertes bei Vermischung mit Fremdware.
Im Falle grober Vernachlässigung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers gegenüber dem Verkäufer ist in diesem Falle der Verkäufer vom Käufer bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderung selbst einzuziehen. Der Käufer benennt auf Verlangen des Verkäufers die Abnehmer mit entsprechender Forderungshöhe.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind unzulässig.
Nimmt der Verkäufer aufgrund des Eigentumsvorbehalts den Liefergegenstand zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich erklärt.
Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware für den Verkäufer unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren wie z. B. Feuer, Diebstahl und Wasser, im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Käufer tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der o. a. Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtungen zustehen, an den Verkäufer in Höhe des Fakturenwertes der Ware ab.
VIII. Rücknahme
Eine Rücknahme, die von uns nicht zu vertreten ist, erfolgt nur nach unserer schriftlichen Bestätigung. Die Ware kann nur gutgeschrieben werden, wenn sich diese in einem einwandfreien und wiederverkäuflichen Zustand befindet.
Entstehen uns für die Aufarbeitung nachweislich höhere Kosten, so werden diese nach tatsächlichem Aufwand berechnet.
Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen die eigens für Kunden bestellt werden, sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.
Die Kosten (Transport) gehen zu Lasten des Rücksenders.
IX. Reklamationen, Gewährleistung, Haftung
Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Der Kunde wir verpflichtet, den Mangelgegenstand 2 Wochen zur Prüfung bereitzuhalten bzw. uns auf Verlangen zuzusenden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungsansprüche uns gegenüber aus.
Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern nicht im Einzelfall eine längere Gewährleistung vereinbart wird oder der Hersteller eine längere Gewähr leistet, zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Die Art und Weise der Mängelbeseitigung behalten wir uns vor. Die Mängelbeseitigung kann durch:
- Nachbesserung
- Ersatzlieferung
- Kaufpreisminderung
- Rückgängigmachung des Vertrages
erfolgen.
Wir sind zur Gewährleisung nicht verpflichtet, solange der Kunde den unter Berücksichtigung eines Mangels geschuldeten Kaufpreis nicht bezahlt hat.
Ware, die als mindere Qualität verkauft ist, gebrauchte Ware oder Ware zweiter Wahl, wird insoweit unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.
X. Widerrufsbelehrung Verbraucher
Verbraucher haben ein 14-tätiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
MEHAG eG Handelsgenossenschaft Metall und KfZ
Friedrich-Engels-Straße 9
99974 Mühlhausen
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fax: 03601-401477
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Skonto) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Abholung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
XI. Vertragstextspeicherung und Datenschutz
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Im Rahmen der Geschäftsbedingungen speichern wir notwendige personenbezogene Daten gemäß § 26 Landesdatenschutzgesetz.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz der Firma.
Für diese Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist Mühlhausen Thüringen.
MEHAG eG Handelsgenossenschaft Metall und KFZ
Friedrich-Engels-Straße 9
99974 Mühlhausen
(Stand August 2012)